Easysolar

Neues EEG gestoppt!

12. Mai 2012 · 0 Kommentare

Das Gesetz zur Kürzung der Solarförderung wurde gestern mittels einer Zwei-Drittel-Mehrheit vorübergehend gestoppt. Laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa waren 48 der 69 Ländervertreter für eine Überarbeitung der EEG-Novelle. Ohne Kompromisse dürften es Bundesumweltminister Norbert Röttgen und Wirtschaftsminister Philipp Rösler sehr schwer fallen, das ursprüngliche Konzept umzusetzen, so dpa weiter. Die Opposition sieht durch diese Niederlage auch ein Problem für die Kandidatur zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen am 13. Mai. „Wer in Berlin zu schwach ist seine Vorhaben durchzusetzen, hat auch nicht das Zeug zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen“, sagte Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundesfraktion der dpa.
Nun müsse man sich wohl am runden Tisch treffen und die Photovoltaikförderun nochmal neu diskutieren.

Was heißt das nun für Neukunden?
Derzeit gelten die Vergütungssätze, die zum 01. Januar in Kraft getreten sind. Dies bleibt vorerst so lange, bis sich Bundestag und auch Bundesrat mit dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses einig sind. Natürlich bedeutet dies auch weiterhin, dass die Kürzung zum 1. April auch noch rückwirkend beschlossen werden kann. Die dann zuviel erhaltenen Vergütungen würden dann mit den künftigen Zahlungen verrechnet werden. Bei zukünftigen Investitionen sollte man daher die EEG-Novelle vom 29. März als Maßstab nehmen. Man kann nicht davon ausgehen, dass sich die Konditionen noch weiter verschlechtern werden eher verbessern!

Wie geht es nun weiter?
Es wird erwartet, dass sich der Vermittlungsausschuss nun voraussichtlich nächste Woche das erste Mal zusammensetzen wird. An und für sich gibt es keine zeitliche Frist, bis wann eine Übereinkunft stattfinden muss, allerdings tagt der Ausschuss nur maximal drei Mal. Die Beteiligten haben aber bereits angekündigt, vor der Sommerpause zu einer Einigung gelangen zu wollen.

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