Easysolar

Gravierendere Kürzungen ab 2013?!

13. Juni 2012 · 0 Kommentare

Die Bundesregierung bestätigte heute vor dem Treffen mit dem Vermittlungsausschuss nochmals ihren Willen, die Kürzung der Solarförderung durch zuziehen. „Die Solarförderung muss mindestens so stark sinken, wie der Preis für Solarpanele fällt“, so der stellvertretende Unions-Fraktionschef Michael Fuchs gegenüber der Bild-Zeitung. „Ansonsten komme es zu einer Überförderung zulasten von Verbrauchern und Unternehmen. Eine Kürzung um 20 bis 25 Prozent pro Jahr“ sei möglich, so Fuchs weiterhin.
Der FDP-Energieexperte Klaus Breil geht sogar noch einen Schritt weiter und spricht sich für einen kompletten Förderstopp aus, so dass bereits ab 2013 keine Freiflächen und ab 2015 sogar keine Dachanlagen mehr förderberechtigt wären. Alles unter der Voraussetzung, dass der Preisverfall von Photovoltaikanlagen ähnlich stark voranschreite wie bisher.
Matthias Machnig, Thüringens Wirtschaftsminister, unterstellt der Bundesregierung einen „Kulturkampf gegen die Solarindustrie“. Eine sachliche Debatte vor dem Treffen mit dem Vermittlungsausschuss ist unter den gegebenen Umständen wohl nicht möglich. Es ist nun sehr schwierig für die Regierung hier einen vernünftigen Kompromiss zu finden.


EDIT:

Wie vorher bereits erwähnt, konnte keine Einigung bei der Solarförderung erzielt werden. Die inhaltlichen Unstimmigkeiten waren einfach zu groß, daher vertagte man die Verhandlung des Vermittlungsausschusses auf den 27. Juni.
Eine informelle Arbeitsgruppe soll sich nun mit dem Thema befassen. Der neue Umweltminister Peter Altmaier gibt sich aber dennoch weiterhin optimistisch, dass es bis zur Sommerpause zu einer Einigung kommen wird.

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